Bericht Gemeinderatssitzung vom 02.06.2025

Gemeinderatssitzung am 02.06.2025

 

1.

Einwohnerfragestunde

 Es wurden keine Fragen gestellt.

 

2.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Gemeinderatsbeschlüsse

 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.05.2025 beschlossen, zwei Stellen für den Bauhof sowie die Hausmeisterstelle erneut auszuschreiben.

 

3.

Änderung der Hauptsatzung

 Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Änderung der Hauptsatzung zu. Neben redaktionellen Anpassungen wurden die Regelungen zu den beschließenden Ausschüssen gestrichen. Die Neufassung der Hauptsatzung wird nachfolgend veröffentlicht.

 

4.

Weiteres Vorgehen Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung

Der Gemeinderat hat am 10.10.2022 im Zuge der Energiekrise mehrheitlich beschlossen, die Straßenbeleuchtung von 0:00 Uhr bis 4:45 Uhr abzuschalten.

Derzeit werden dadurch jährlich etwa 15.000 € an Stromkosten eingespart.

In den kommenden Jahren soll die Erweiterung und Umrüstung auf LED-Technik weiter fortgeführt werden. Dadurch werden sich die Stromkosten weiter reduzieren, der Einspareffekt wird sich auf einen vierstelligen Betrag verringern.

Das Thema hat in den letzten Jahren immer wieder zu Diskussionen geführt. Daher wurden im Hinblick auf die künftige Regelung der Nachtabschaltung bei den Einwohnerversammlungen verschiedene Optionen zur Abstimmung gestellt.

 Beibehaltung der bisherigen Regelung: Abschaltung von 0:00 Uhr bis 4:45 Uhr

  • Verkürzung der Abschaltzeit: z. B. von 1:00 Uhr bis 4:00 Uhr
  • Aufhebung der Abschaltung an Wochenenden (Freitag/Samstag und Samstag/Sonntag; hierfür wären Nachrüstungen (ca. 12.000 €) an den Schaltstellen erforderlich.
  • Komplette Aufhebung der Nachtabschaltung

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in keinem der Teilorte ein einheitliches Meinungsbild erzielt werden konnte und auch die Mehrheitsmeinungen zu den verschiedenen Optionen von Ort zu Ort unterschiedlich ausfielen.

 Der Gemeinderat beschloss mit 2 Gegenstimmen die Nachtabschaltung im Zuge der Wartungsarbeiten im Herbst 2025 aufzuheben.

 

5.

Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Biogasanlage mit Gasaufbereitung

 Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

 

6.

Einvernehmen zu Bauanträgen

 Der Gemeinderat hat einstimmig folgendem Bauantrag zugestimmt und das baurechtliche Einvernehmen erteilt:

  •  Erweiterung einer Untergeschosswohnung, Flurstück Nr. 589/3, Schulweg 25, Demmingen

 

7.

Bekanntgaben

 Kooperationsvereinbarung Gemeinde Dischingen und Förderverein Mooseum

In der Gemeinde Dischingen befindet sich im Bereich der Oberen Gemeinde einer der letzten Verbreitungsschwerpunkte von seltenen Schmetterlingsarten. Die Gemeinde ist als Flächeneigentümerin verpflichtet, diese Arten zu schützen. Um die streng geschützten Arten zu erhalten, ist eine Auflichtung und dauerhafte Freistellung der Flächen zwingend erforderlich.

Es handelt sich um ein Folgeprojekt im Anschluss an die Auflichtung im vergangenen Jahr. 2025 soll eine weitere Auflichtung stattfinden und die Uferstreifen des angrenzenden Stillgewässers gepflegt werden.

Erdauffüllung Gemarkung Eglingen

Ein Landwirt möchte auf zwei Flurstücken Erdauffüllungen durchführen.

Die genannten Auffüllflächen sind unter 500 m² und benötigen somit keine Genehmigung. Die Arbeiten werden in Eigenverantwortung ausgeführt.

Neuverlegung eines Energietransportkabels durch die Landeswasserversorgung

Die Landeswasserversorgung möchte das eigene Stromnetz weiter ausbauen und plant die Verlegung eines Energietransportkabels von Burgberg nach Dischingen. In diesem Zuge werden in den nächsten Wochen und Monaten Vermesser auf der Gemarkung Ballmertshofen zur Ermittlung eines bestmöglichen Trassenverlaufs unterwegs sein.

Termine:

Mo,   07.07.2025:   Gemeinderatssitzung

Mo,   28.07.2025:   Gemeinderatssitzung

Mo,   15.09.2025:   Gemeinderatssitzung

Mo,   13.10.2025:   Gemeinderatssitzung

  

8.

Anfragen

Ein Mitglied des Gemeinderats wies auf den Hitzeaktionstag am Mittwoch hin und erkundigte sich, ob die Gemeinde plant Hitzeaktionspläne veröffentlicht. Bürgermeister Dirk Schabel erläutert, dass von der Gemeinde dazu bisher nichts vorgesehen ist.

  

9.

Einwohnerfragen zur Sitzung

Ein Einwohner fragte nach ob es sich bei dem Energietransportkabel durch die Landeswasserversorgung um ein Erdkabel oder um eine Oberleitung handelt.

Bürgermeister Dirk Schabel berichtet, dass es sich hierbei um ein Erdkabel handelt.

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