Bericht Gemeinderatssitzung vom 17.03.2025

Gemeinderatssitzung am 17.03.2025

Ein Bürger meldete sich zu Wort und hat darum gebeten, seine Sichtweise zum Rathausneubau darzulegen. Er hat mitbekommen, dass das Gebäude Marktplatz 8 zum Verkauf steht und bittet die Gemeindeverwaltung darum, den Erwerb, eine Anbindung an das historische Rathaus und eine gemeinsame Sanierung der beiden Gebäude zu prüfen. Bürgermeister Dirk Schabel nahm diese Anregung entgegen.

Ein Bürger fragte nach dem zeitlichen Ablauf für den Breitbandausbau insb. die „Weißen Flecken“. Bürgermeister Dirk Schabel erläuterte, dass dazu in der nächsten Sitzung ausführlicher berichtet wird.

Ortsbaumeister Markus Speier erläuterte, dass die Tief- und Rohrleitungsbauarbeiten für die Auswechslung der Trink- und Löschwasserleitung zwischen dem Hochbehälter Englischer Wald und dem Schloss Taxis öffentlich ausgeschrieben wurden.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag für die Bauleistungen zur Auswechslung der Trink- und Löschwasserleitung zum Angebotspreis von 746.301,42 € an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Scharpf Tiefbau GmbH & Co. KG zu vergeben.

Ortsbaumeister Markus Speier berichtete, dass im Zuge der Kanalauswechslung im westlichen Bauabschnitt mehrere Seitenanschlüsse festgestellt wurden, in denen Fremdwasser aus Drainagen in den Mischwasserkanal eingeleitet wurden. Gemäß der Fremdwasserkonzeption der Gemeinde Dischingen ist das vorrangige Ziel die Einleitung von sauberem Grundwasser sowie Fremdwasser aus wasserführenden Schichten und Drainageleitungen in den Abwasserkanal zu verhindern.

Im Falle der Ortdurchfahrt Hofen kann durch den Bau eines zusätzlichen Fremdwasserkanals diesem Grundsatz Rechnung getragen werden. Für die Ableitung des Fremdwassers in einen südlich gelegenen Entwässerungsgraben ist der Bau eines Kanals mit einer Baulänge von 185 m erforderlich. Der Kostenaufwand beträgt hierzu brutto ca. 70.000,00 €.

Der Gemeinderat stimmte dem Auftrag für zusätzliche Bauleistungen zur Verlegung eines Fremdwasserkanals an die Firma Bortolazzi Straßenbau GmbH einstimmig zu.

Bürgermeister Dirk Schabel teilte mit, dass nach § 20 a GemO wichtige Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern erörtert werden sollen. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat in der Regel einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversammlung anberaumen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Anberaumung der Einwohnerversammlungen im Hauptort und in den einzelnen Teilorten zu ortsspezifischen Themen. Die Verwaltung wurde zur Terminfestsetzung ermächtigt und beauftragt und gibt diese in ortsüblicher Weise bekannt.

Gemeindemitarbeiterin Martina Oberschmid berichtete, dass die Gemeinde als Trägerin der Unterhaltungslast eines Gewässers nach dem Wassergesetz mindestens alle fünf Jahre die Gewässer einschließlich ihrer Ufer, Gewässerrandstreifen sowie das Gewässerumfeld zu besichtigen hat.

Die Gewässerschau dient dazu, die Einhaltung der wasserrechtlichen Anforderungen, insbesondere in Punkto Hochwasserschutz und der ökologischen Funktion der Gewässer zu prüfen. Hierbei sollen Gefahren am Gewässer, unzulässige Nutzungen und sonstige Mängel festgestellt werden und deren Behebung eingeleitet werden.

Die Gemeindeverwaltung hat deshalb einen nach Absprache mit der unteren Wasserbehörde abgesprochenen Teilnehmerkreis zu der Gewässerschau eingeladen, um diese mit fachlicher Beurteilung zu begleiten. Der Gemeinderat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Dirk Schabel Frau Bianca Sträßle, Schulsozialarbeiterin an der Egauschule Dischingen, begrüßen.

Frau Sträßle berichtete im Rahmen ihres Vortrags über ihre Arbeit aus dem Schulalltag – dies auch vor dem Hintergrund steigender Schülerzahlen in den letzten Jahren und den damit verbundenen zunehmenden Personalengpässen in der Sekundarstufe. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen von Frau Sträßle zur Kenntnis.

Der Gemeinderat hat einstimmig folgenden Bauanträgen zugestimmt und das baurechtliche Einvernehmen erteilt:

• Bauvoranfrage – Wohnhausneubau mit Garage, Flurstück Nr. 61, Obere Straße 12, Frickingen

• Anbau einer Terrassenüberdachung an der Nord-West-Seite des bestehenden Wohnhauses, Flurstück Nr. 198/4, Herlsbühlstr. 1, Ballmertshofen

• Bauvoranfrage – Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten, einer Doppelgarage sowie eines Stellplatzes, Flurstück Nr. 19, Kirchlesberg 8, Iggenhausen

• Kenntnisgabeverfahren - Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage inkl. Transformatorenstation, Flurstücke Nr. 1738, 1823, 1825, 1826, Dischingen

Bekanntgabe Landschaftspflegearbeiten 2025

Gemeindemitarbeiterin Martina Oberschmid berichtete, dass auch im Jahr 2025 wieder die Landschaftspflegearbeiten im Rahmen eines Förderprogramms umgesetzt werden sollen.

Folgende Maßnahmen sind geplant:

• Amphibienschutz
• Nachpflege am Reisbuck, Eisbühl und Erzberg
• Erst- und Nachpflege in Iggenhausen
• Entfernen der Kugeldistel und Riesenbärenklau

Die Ausschreibung der Arbeiten wird von der Verwaltung gemeinsam mit dem Landschaftserhaltungsverband durchgeführt. Dies nahm der Gemeinderat zur Kenntnis.

Termine:

Montag, 07.04.2025:        Gemeinderatssitzung

Montag, 12.05.2025:        Gemeinderatssitzung

Montag, 02.06.2025:        Gemeinderatssitzung

Montag, 07.07.2025:        Gemeinderatssitzung

Montag, 28.07.2025:        Gemeinderatssitzung

Es wurden keine Anfragen vom Gemeinderat gestellt.

Ein Bürger schlug vor, bei der Einwohnerversammlung in Dischingen den Rathausneubau zu thematisieren. Bürgermeister Dirk Schabel nahm diese Anregung entgegen.