Bericht Gemeinderatssitzung vom 22.04.2024
Gemeinderatssitzung am 22.04.2024
1. |
Bekanntgabe nichtöffentlicher Gemeinderatsbeschlüsse |
Herr Markus Speier wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 18.03.2024 als Altersnachfolger des Ortsbaumeisters der Gemeinde Dischingen gewählt. Er wird zum 01.07.2024 seine Arbeit bei der Gemeinde Dischingen beginnen.
Der Gemeinderat hat bestätigt, dass an den bisherigen Baugrenzen des Bebauungsplanes Kappelesäcker in Frickingen festgehalten wird.
2. |
Zustimmung zu den Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Dischingen |
Bürgermeister Dirk Schabel berichtete, dass in der Feuerwehrhauptversammmlung und die Abteilungsversammlungen in den Teilortfeuerwehren gemäß § 8 Absatz 2 Feuerwehrgesetz (FwG) Wahlen stattgefunden haben. Die Wahlen hatten folgendes Ergebnis:
Feuerwehrkommandant Hartmut Müller
Stv. Feuerwehrkommandant Michael Vetter
Feuerwehrabteilung Dischingen
Feuerwehrabteilungskommandant Markus Göttle
Stv. Feuerwehrabteilungskommandant Marcel Klipphahn
Feuerwehrabteilung Ballmertshofen
Feuerwehrabteilungskommandant Markus Schmid
Stv. Feuerwehrabteilungskommandant Martin Schmidt
Feuerwehrabteilung Demmingen
Feuerwehrabteilungskommandant Tobias Schuler
Stv. Feuerwehrabteilungskommandant Johannes Zengerle
Feuerwehrabteilung Dunstelkingen
Feuerwehrabteilungskommandant Dominik Götz
Stv. Feuerwehrabteilungskommandant Andreas Ott
Feuerwehrabteilung Eglingen
Feuerwehrabteilungskommandant Thomas Kinzler
Stv. Feuerwehrabteilungskommandant Jan Hurler
Feuerwehrabteilung Frickingen
Feuerwehrabteilungskommandant Bernd Eberle
Stv. Feuerwehrabteilungskommandant Simon Linder
Der Gemeinderat stimmte den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Dischingen, Ballmertshofen, Demmingen, Dunstelkingen, Eglingen und Frickingen gemäß § 8 Absatz 2 FwG zu.
3. |
4. Änderung des Flächennutzungsplans 2020, Fortschreibung 2030 zum Bebauungsplan "Kanzeltal" in Dischingen, Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Feststellungsbeschluss |
Der Gemeinderat der Gemeinde Dischingen beschloss nach ausführlicher Beratung das Ergebnis der Abwägung zu dem im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§3 Abs. 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen.
Die Verfasser der Stellungnahmen werden vom jeweiligen Ergebnis der Abwägung benachrichtigt.
Der Gemeinderat billigt die vorliegende Fassung vom 09.10.2023/22.04.2024 der Flächennutzungsplanänderung „Kanzeltal“ in Dischingen mit Zeichnerischem Teil, Begründung mit Umweltbericht und artenschutzrechtlicher Untersuchung und beschließt deren Feststellung.
Die Flächennutzungsplanänderung wird dem Landratsamt Heidenheim zur Genehmigung vorgelegt.
4. |
Bebauungsplan Kanzeltal in Dischingen; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss |
Der Gemeinderat der Gemeinde Dischingen beschloss nach ausführlicher Beratung das Ergebnis der Abwägung zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§3 Abs. 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen.
Die Verfasser der Stellungnahmen werden vom jeweiligen Ergebnis der Abwägung benachrichtigt.
Der Bebauungsplan „Kanzeltal“ in der Fassung vom 09.10.2023/22.04.2024 wird nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und nach § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) als Satzung beschlossen.
Die Satzung über örtliche Bauvorschriften „Kanzeltal“ in der Fassung von stadtlandingenieure GmbH (Ellwangen) vom 09.10.2023/22.04.2024 mit Zeichnerischem Teil, Schriftlichem Teil, Begründung mit Umweltbericht, Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung und Artenschutzrechtlicher Untersuchung der stadtlandingenieure GmbH aus Ellwangen werden nach §74 LBO und §4 GemO als selbständige Satzung beschlossen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, den heute beschlossenen Plan gemäß §10 Abs. 3 BauGB nach der Genehmigung bzw. der Inkraftsetzung des parallel aufgestellten Flächennutzungsplans durch ortsübliche Bekanntmachung wirksam werden zu lassen.
5. |
Vergabe der Kabelleitungstiefbaumaßnahmen einschl. Montage der Lichtwellenleitung (LWL) für den Breitbandausbau nach dem Weißen Flecken-Förderprogramm |
Im Rahmen des in 2022 angekündigten eigenwirtschaftlichen Ausbaus der NetCom BW und nach Abschluss der erfolgreichen Vorvermarktung werden nun ab Juni/Juli 2024 die Ortsteile Iggenhausen, Katzenstein, Osterhofen und Dischingen erschlossen. Die „Weißen Flecken“ baut die Gemeinde unter Nutzung von Synergieeffekten des eigenwirtschaftlichen Ausbaus und unter Inanspruchnahme von Fördermitteln selbst aus. Die Bauarbeiten hierfür werden von einem Planungsbüro koordiniert und laufen parallel mit dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der NetCom BW. Von der Erschließung im Weiße-Flecken-Programm sind im Wesentlichen betroffen die Ortsteile Hofen (hier im Zuge der Straßensanierung), Eglinger Keller, Duttenstein, Schrezheim, Teile des Gewerbegebiets in Dischingen, sowie diverse Außenlagen wie beispielsweise Schloss Taxis, Schloss Duttenstein, Prinzenmühle, Baumgries, etc.
Nach Abschluss aller Arbeiten (voraussichtlich Ende 2026) sind sämtliche potentiellen Anschlussobjekte im Gemeindegebiet mit Glasfaser versorgt oder an das Glasfasernetz anschließbar.
Der Gemeinderat beschloss, den Kabelleitungstiefbau und die Montage der LWL für den Breitbandausbau nach dem sog. Weißen-Flecken-Förderprogramm in Dischingen an den günstigsten Bieter, die Firma Thannhauser Straßen- und Tiefbau GmbH aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 1.904.582,66 € zu vergeben.
6. |
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Iggenhausen |
Im Zuge des Breitbandausbaus sollen durch die anstehenden Tiefbaumaßnahmen weitere Synergieeffekte genutzt werden. Dazu zählt auch die Stromversorgung der Haushalte und die Stromversorgung der Straßenbeleuchtung mit in den Boden zu verlegen. Daher ist es notwendig, neue Straßenleuchten zu installieren.
Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für die Materiallieferung und Montage der Straßenbeleuchtung in Iggenhausen an die EnBW ODR in Ellwangen zum Brutto-Angebotspreis von 54.890,02 € zu vergeben und stimmte der außerplanmäßigen Ausgabe in gleicher Höhe zu.
7. |
Installation einer Dach-PV-Anlage zur Eigenstromerzeugung auf dem Objekt Grabenstraße 12 (Arztpraxis und Sozialstation) |
Die Eigentümergemeinschaft des Objekts Grabenstraße 12 plant die Errichtung und Installation einer Dachphotovoltaikanlage zur Eigenstromerzeugung für die Wärmepumpe. Die Kosten der Anlage belaufen sich auf 54.350 € netto. Auf die Räumlichkeiten im Erdgeschoss, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden, würde ein Betrag von 22.161 € netto entfallen.
Der Gemeinderat stimmte der Installation einer Dachphotovoltaikanlage auf dem Objekt Grabenstraße 12 (Arztpraxis und Sozialstation) zur Eigenstromerzeugung für die Wärmepumpe mit anteiligen Kosten in Höhe von 22.161 € netto und der außerplanmäßigen Ausgabe in gleicher Höhe zu.
8. |
Weiteres Vorgehen zur Abhaltung von Märkten in Dischingen - insbesondere Kathreinermarkt |
Seit vielen Jahren nimmt die Anzahl der Marktbestücker am Kathreinermarkt kontinuierlich ab. In den vergangenen Jahren konnten häufig keine Aussteller mehr gewonnen werden.
Der Gemeinderat beschloss, dass der Kathreinermarkt ab dem Jahr 2024 nicht mehr stattfindet.
9. |
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit |
Der Gemeinderat beschloss, die Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit zu ändern und den Durchschnittssatz bei einer zeitlichen Inanspruchnahme zu erhöhen:
bis zu 3 Stunden 25,00 € (bisher 15,00 €)
von mehr als 3 bis zu 6 Stunden 35,00 € (bisher 35,00 €)
von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 50,00 € (bisher 40,00 €)
Die betrifft vor allem die Vergütung der Wahlhelfer bei den anstehenden Wahlen am 09.06.2024. Der geänderte Satzungstext wird nachfolgend abgedruckt.
10. |
Wahlhelferentschädigung bei den Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024 |
Nach § 10 Europawahlordnung kann den Mitgliedern der Wahlvorstände für den Wahltag ein Erfrischungsgeld von je 35,00 € für den Vorsitzenden und je 25,00 € für die übrigen Mitglieder gewährt werden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bei der Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024 eine Entschädigung nach der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in Höhe von 50,00 € gewährt wird.
11. |
Einvernehmen zu Bauanträgen |
Der Gemeinderat hat einstimmig folgenden Bauanträgen zugestimmt und das baurechtliche Einvernehmen erteilt:
- Neubau Wohnhaus mit Fertiggarage, Flurstück Nr. 148/7, Fleinheimer Str. 28, Dischingen
- Bauvoranfrage Neubau eines 1-geschossigen Bungalows mit Garage und Außenpool, Flurstück Nr. 186/2 und 186/3, Freibergstraße, Eglingen
- Anbau an Gartenhaus, Flurstück Nr. 1676/5, Karlstraße 18, Dischingen
- Bauvoranfrage Erstellung Stellplatz für LKW, Flurstück Nr. 336, Bahnhofstr. 6, Ballmertshofen
12.1 |
Bekanntgabe KiTa-Anmeldungen 2024/2025 |
Für das Kindergartenjahr 2024/2025 sind bis zum Stichtag 29.02.2024 insgesamt 67 Anmeldungen (52 Kindergarten- & 15 Krippenanmeldungen) eingegangen. In Zusammenarbeit mit den Leiterinnen der Kindertagesstätten, der KiTa-Beauftragten der Diözese und der Verwaltung wurden die Anmeldungen entsprechend der beschlossenen Prioritäten und Kriterien zugeteilt.
Von 67 Anmeldungen erhielten 57 eine Zusage für die 1. Priorität (= Wunscheinrichtung). Für 2 weitere Anmeldungen konnten Zusagen mit den Prioritäten 2 und 3 erteilt werden.
Von den verbliebenen 8 Anmeldungen können 3 Kinder bis zum Ende des Kindergartenjahres in der Krippe betreut werden. Die Aufnahme von drei weiteren Kindern, die erst im Zeitraum Juni bis August 2025 drei Jahre alt werden, erfolgt im Kindergartenjahr 2025/2026. 2 Anmeldungen bleiben zunächst bis auf Weiteres auf der Warteliste stehen. Damit konnte fast allen Kindern in der Gemeinde ein Betreuungsplatz zugeteilt werden.
12.2 |
Bekanntgabe - PV-Anlage Egauschule (47,47 kWp) |
Auf Anfrage des Gemeinderats wurde die Verwaltung gebeten, den finanziellen Nachteil zu berechnen, der sich aus der verzögerten Installation der PV-Anlage auf der Egauschule aufgrund der Baumängel und einer damit verbundenen reduzierten EEG-Vergütung ergibt. Dieser beziffert sich nach der Hochrechnung in insgesamt auf rund 21.800 €.
12.3 |
Bekanntgabe – Modellkommune Innenentwicklung |
Bereits seit 2011 erhebt der Regionalverband, zusammen mit allen 53 Städten und Gemeinden in der Region, alle drei Jahre sämtliche Siedlungsflächenreserven nach einem einheitlichen Schema.
In diesem Jahr steht eine erneute Erhebung an, welche vom Land Baden-Württemberg im Rahmen der Förderkulisse „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ gefördert wird. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf der Auswertung des Siedlungsflächenmonitorings. Es wird dabei ein Augenmerk auf tatsächliche Reduzierung von Außen- und Innenreserven sowie Baulücken gelegt.
Dabei wird der Einsatz von Daten aus dem Geoinformationssystem kombiniert mit Auswertungsmodellen, die durch künstliche Intelligenz gestützt werden, getestet.
Die Gemeinde Dischingen hat sich zur Teilnahme an diesem Programm beworben und wurde neben Aalen, Ellenberg, Eschach, Giengen, Sontheim und Unterschneidheim ausgewählt.
12.4 |
Bekanntgabe Abschluss Pachtvertrag für einen Offenhaltungsversuch |
Die Offenhaltungsversuche sind eine Langzeitversuchsreihe des Landes Baden-Württemberg. Es geht darum, Flächen mit verschiedenen Methoden frei von höherem Bewuchs zu halten. Im Rahmen dieser Versuche sollte eine gemischte Beweidung aus Rindern, Schafen und Ziegen erfolgen.
Die Versuche finden auf 14 Standorten, verteilt im Schwarzwald, auf der Schwäbischen Alb und in der Hohenlohe, statt. Bei einer Begehung kristallisierten sich Flächen am Erzberg und an der Geißhalde heraus, die für diese Versuche geeignet sind und sich im Eigentum der Gemeinde Dischingen befinden.
Die organisatorische Betreuung der Offenhaltungsversuche erfolgt durch das Land Baden-Württemberg, vertreten durch die Landesanstalt für Landwirtschaft, Ernährung und ländlichen Raum (LEL). Dazu wurde mit der Gemeinde ein Pachtvertrag geschlossen. Die betroffenen Bereiche werden stellenweise eingezäunt.
12.5 |
Bekanntgabe: Sitzung Gemeindewahlausschuss |
Zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Dischingen und der Ortschaftsratswahlen in Ballmertshofen, Demmingen, Dunstelkingen, Eglingen, Frickingen und Trugenhofen in der Gemeinde Dischingen am 09.6.2024 und zur Entscheidung über ihre Zulassung trat der Gemeindewahlausschuss (GWA) in einer öffentlichen Sitzung am 04.04.2024 zusammen.
Der GWA hat die Zulassung aller eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats der Gemeinde Dischingen, der Wahl der Ortschaftsräte der Ortschaften Ballmertshofen, Demmingen, Dunstelkingen, Eglingen und Trugenhofen ohne Änderung einstimmig zugestimmt.
Da es nicht absehbar ist, ob alle Wahlen am Sonntagabend abschließend ausgezählt werden können, beschloss der GWA ebenfalls einstimmig, dass die Auszählung am Folgetag fortgesetzt werden kann. Zudem stimmt er einer Verlegung der Auszählung in andere Räumlichkeiten zu.
Der GWA beschloss, vom Anbieter Komm.One (Rechenzentrum) die Software „Wahlmanager“ und das dazu gehörende „Stimmzettelmodul“ für die Kommunalwahl einzusetzen.
Der GWA stimmte der Nutzung von Ordnungsziffern auf den Stimmzetteln zu.
Zu Schutz der Bewerber aus kleinen Ortsteilen (OT) oder Weilern, darf die Adresse nicht mehr veröffentlicht werden. Der GWA beschloss einstimmig, die Bezeichnung einheitlich mit „Dischingen, OT oder Weiler“ vorzunehmen.
12.6 |
Bekanntgabe Heimattage |
Die Verwaltung informierte den Gemeinderat über die Vorbereitungen zum Heimattage-Wochenende vom 03. bis 05.05.2024.
12.7 |
Bekanntgabe: Hauptversammlung des Härtsfeld-Museumsbahnvereins |
Bürgermeister Dirk Schabel bezieht Stellung zum Bericht des Härtsfeld-Museumsbahnvereins in der Heidenheimer Zeitung vom 07.04.2024. Darin war die Rede vom „Vorliegen hoher Förderzusagen“. Er berichtete, dass für sämtliche Förderprogramme die Gemeinden antragsberechtigt sind. Weder von der Gemeinde Dischingen noch von der Stadt Neresheim wurden diesbezüglich bisher Anträge gestellt. Insofern liegen auch keine Förderzusagen vor.
12.8 |
Bekanntgabe aktueller Sachstand zur Sanierung der OD Hofen |
Am 18.04.2024 wurde die Verwaltung vom Ingenieurbüro informiert, dass für die provisorische Asphaltierung des ehemals 1.Bauabschnitts der 26.04.2024 festgelegt wurde.
12.9 |
Bekanntgabe Fusion evangelische Kirchengemeinde |
Am 19.04.2024 hat die Verwaltung die Information erreicht, dass die drei evangelischen Kirchengemeinden Fleinheim-Dischingen, Nattheim und Oggenhausen aufgelöst und zur Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Härtsfeld-Süd fusioniert werden.
12.10 |
Bekanntgabe Termine |
Montag, 13.05.2024: Gemeinderatssitzung (voraussichtlich in Frickingen)
13. |
Anfragen |
Es wurden keine Anfragen gestellt.