Bericht Gemeinderatsstitzung 16.09.2024
Gemeinderatssitzung am 16.09.2024
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1. |
Feststellung eventueller Hinderungsgründe bei den gewählten Gemeinderäten durch den bisherigen Gemeinderat |
Der Gemeinderat stellte einstimmig fest, dass bei den am 09.06.2024 neu- bzw. wiedergewählten Gemeinderäten keine Hinderungsgründe nach §29 der Gemeindeordnung gegeben sind.
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2. |
Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte |
Vor der Verabschiedung gab Bürgermeister Dirk Schabel einen kleinen Rückblick auf die Aufgaben der vergangenen Amtsperiode des Gemeinderates. Er bedankte sich bei den sechs ausscheidenden Gemeinderäten für die gute Zusammenarbeit und die konstruktive Diskussion bei den Beratungen. Als gemeinsames Ziel hatten alle die Weiterentwicklung der Gemeinde Dischingen im Blick.
Verabschiedet wurden folgende 6 Gemeinderatsmitglieder:
(nicht aufgeführt werden die Aufgaben als Stv. Mitglied)
Klaus Bahmann:
3 Jahre im Gemeinderat und Mitglied im Verwaltungsausschuss.
Dennis Schwarz
5 Jahre im Gemeinderat und Mitglied im Verwaltungsausschuss sowie im Technischen Ausschuss.
Patrick Dänner:
5 Jahre im Gemeinderat und Mitglied im Verwaltungsausschuss.
Monika Mai:
12 Jahre im Gemeinderat, 4. Stellvertretende Bürgermeisterin, Mitglied im Verwaltungsausschuss, 5 Jahre Mitglied in der Verbandsversammlung des AZV, Mitglied in der Gesellschafterversammlung der Härtsfeld Gemeinden GmbH.
Reinhold Sporer:
10 Jahre im Gemeinderat, 5 Jahre Mitglied im Verwaltungsausschuss und 10 Jahre Mitglied im Technischen Ausschuss.
Martin Pampuch:
25 Jahre im Gemeinderat, 20 Jahre Mitglied im Verwaltungsausschuss, 20 Jahre Mitglied in der Verbandsversammlung Egaugruppe, 13 Jahre Mitglied in der Verbandsversammlung des AZV, 10 Jahre Mitglied im Technischen Ausschuss und Mitglied in der Gesellschafterversammlung der Härtsfeld Gemeinden GmbH
Ebenso wurde Erika Widmann nach 10 Jahren als Ortsvorsteherin von Trugenhofen verabschiedet.
Bürgermeister Dirk Schabel erinnerte beispielhaft an verschiedene Baumaßnahmen und Vorhaben in den jeweiligen Gemeinderatsperioden und dankte mit persönlichen Worten allen ehrenamtlich Tätigen für ihren besonderen Einsatz und Engagement.
Die verabschiedeten Mitglieder des Gemeinderats:
v.L. Bürgermeister Dirk Schabel, Patrick Dänner, Monika Mai, Dennis Schwarz, Klaus Bahmann, Erika Wiedmann, Reinhold Sporer, Martin Pampuch, Hauptamtsleiterin Theresa Schneidermeier
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3. |
Begrüßung, Einführung und Verpflichtung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte |
Bürgermeister Dirk Schabel gratulierte nochmals allen gewählten Gemeinderäten zur Wahl und dankte ihnen für ihre Bereitschaft zur Kandidatur und zur Ausübung des Ehrenamtes. Er verpflichtete sie zur Einhaltung der Vorschriften und wies sie insbesondere auf die Regelungen zur Teilnahmepflicht, Verschwiegenheit und zur Befangenheit hin. Jeder anwesende Gemeinderat legte die Verpflichtungsformel gegenüber dem Bürgermeister per Handschlag mit dem Wortlaut ab: „Ich gelobe es“.
Die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder:
Vordere Reihe von links: Bürgermeister Dirk Schabel, Wolfgang Gayer, David Jakl, Heiko Röllig, Hauptamtsleiterin Theresa Schneidermeier
Hintere Reihe von links: Harald Saur, Joachim Stütz, Holger Mack, Ralf Eberhardt, Markus Göttle, Markus Gruber
Gemeinderat der Gemeinde Dischingen
v.L. Werner Koths, Bürgermeister Dirk Schabel, Stefan Kragler, Richard Faußner, Emmeram Burger, Michael Raunecker, Günter Burger, Harald Saur, Anton Scherer, Joachim Stütz, Wolfgang Gayer, Holger Mack, David Jakl, Ralf Eberhardt, Heiko Röllig, Markus Göttle, Markus Gruber, Achim König, Dr. Hermann Eckstein, Hauptamtsleiterin Theresa Schneidermeier, Silvio Mundinger, Steffen Bernhard, Karl-Heinz Pappe
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4. |
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters |
Der Gemeinderat einigte sich auf die Besetzung der stellvertretenden Bürgermeisterposten und wählte dafür folgende Personen:
- Stellvertretende Bürgermeister: Anton Scherer
- Stellvertretende Bürgermeister: Karl-Heinz Pappe
- Stellvertretende Bürgermeister: Holger Mack
- Stellvertretende Bürgermeister: Achim König
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5. |
Wahl der Vertreter der Gemeinde in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Härtsfeld sowie deren Stellvertreter |
Der Gemeinderat hat mehrheitlich entschieden, die Entsendung der Gemeinderatsmitglieder in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Härtsfeld“ zu vertagen.
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6. |
Wahl der Vertreter der Gemeinde in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Egaugruppe und deren Stellvertreter |
Der Gemeinderat hat mehrheitlich entschieden, die Entsendung der Gemeinderatsmitglieder in die Verbandsversammlung der Egaugruppe zu vertagen.
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7. |
Wahl eines Vertreters der Gemeinde in die Verbandsversammlung des Zweckverband Landeswasserversorgung sowie dessen Stellvertreter |
Der Gemeinderat hat mehrheitlich entschieden, die Entsendung der Gemeinderatsmitglieder in die Verbandsversammlung der LW zu vertagen.
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8. |
Wahl des Ortsvorstehers und deren Stellvertretungen für die Teilgemeinden Ballmertshofen, Demmingen, Dunstelkingen, Eglingen, Frickingen und Trugenhofen |
Der Ortsvorsteher und ein oder mehrere Stellvertreter werden nach der Wahl der Ortschaftsräte vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrates gewählt. Die Ortsvorsteher müssen demnach das Vertrauen des Ortschaftsrates und des Gemeinderates genießen. Es ist nicht notwendig, dass der Ortsvorsteher Mitglied des Ortschaftsrates ist. Sein Stellvertreter muss zwingend aus der Mitte des Ortschaftsrates gewählt werden. Die Ortsvorsteher werden zu Ehrenbeamte auf Zeit ernannt.
Der Gemeinderat folgte den Vorschlägen der jeweiligen Ortschaftsräte und wählte einstimmig als Ortsvorsteher bzw. Stellvertreter folgende Personen:
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Ortsteil |
Ortsvorsteher |
Stellvertreter |
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Ballmertshofen |
Werner Koths |
Stefan Haußmann |
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Demmingen |
Stefan Kragler |
Wilfried Reichard |
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Dunstelkingen |
Harald Saur |
Markus Behnle |
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Eglingen |
Günter Burger |
Emmeram Burger |
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Frickingen |
Richard Faußner |
Miriam Schmid |
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Trugenhofen |
Andreas Haas |
Noch ausstehend |
Die neugewählten Ortsvorsteher
- l. Bürgermeister Dirk Schabel, Stefan Kragler, Werner Koths, Richard Faußner, Andreas Haas, Günter Burger, Harald Saur, Hauptamtsleiterin Theresa Schneidermeier
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9. |
Wahl der Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Härtsfeld Gemeinden GmbH |
Der Gemeinderat wählte einstimmig Michael Raunecker und Anton Scherer als Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Härtsfeld Gemeinden GmbH.
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10. |
Wahl der Vertreter der Gemeinde in der Eigentümergemeinschaft Grabenstraße 12 und deren Stellvertreter |
Der Gemeinderat wählte einstimmig Karl-Heinz Pappe als Vertreter und Achim König als seinen Stellvertreter in die Eigentümerversammlung der Eigentümergemeinschaft Grabenstraße 12.
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11. |
Festlegung der Sitzordnung des neuen Gemeinderats |
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Sitzordnung im Gemeinderat weiterhin nach Ortsteilen zu belassen.
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12. |
Einvernehmen zu Bauanträgen |
Der Gemeinderat hat einstimmig folgenden Bauanträgen zugestimmt und das baurechtliche Einvernehmen erteilt:
- Umbau/Sanierung einer Scheune zu einer Maschinenhalle, Flurstück-Nr. 21, Oberdorfstraße 18, Dischingen-Ballmertshofen
- Terrassenüberdachung, Flurstück-Nr. 3330, Bergstraße 13, Dischingen
- Abbruch Altenteilerwohnhaus/Neubau eines Hackschnitzelbunkers mit Heizraum, Flurstück-Nr. 16/4, Mühlweg 7, Dischingen-Katzenstein
- Errichtung eines Singelhauses mit Carport, Flurstück-Nr. 427, Dischingen
- Nutzungsänderung BPlan „Sondergebiet Pferdehaltung Butzfeld, Errichtung eines Wohnhauses, Flurstück-Nr. 133, Gewann Butzfeld, Dischingen-Frickingen
- Nutzungsänderung EG – Umbau der bestehenden Ladenfläche in Wohnfläche, Dossenbergerstraße 17, Dischingen
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13. |
Bekanntgaben |
Termin Gewässerschau 2024
Die Gewässerschau dient dazu, die Einhaltung der wasserrechtlichen Anforderungen insbesondere zum Hochwasserschutz und der ökologischen Funktion der Gewässer zu prüfen. Hierbei können Gefahren am Gewässer, unzulässige Nutzungen und sonstige Mängel festgestellt werden und deren Behebung eingeleitet werden.
Die letzte Gewässerschau wurde im März 2017 durchgeführt. Deshalb ist nun der Termin für die Gewässerschau am Mittwoch, 16.10.2024 geplant. Als Ersatztermin ist Montag, 21.10.2024 vorgesehen.
Es ist geplant, den ganzen Abschnitt der Egau im Bereich der Gemarkung Dischingen zu begehen. Die Begehung wird den ganzen Tag in Anspruch nehmen und von Vertretern der Fachbehörden und allen Beteiligten begleitet. Der Gemeinderat wird über die Ergebnisse der Begehung informiert.
Leckage Fernwärmeleitung
Im Wärmenetz ist es auf Grund von starker Korrosion zu einer Leckage in einem Verteilerschacht gekommen. Aktuell kann das Schulzentrum und das Gebäude Boarding-Haus nicht mit Wärme versorgt werden. Die Maßnahmen zur Schadensbehebung sind gerade in Planung und Vorbereitung.
Termine:
Montag, 07.10.2024: Gemeinderatssitzung
Montag, 11.11.2024: Gemeinderatssitzung
Montag, 02.12.2024: Gemeinderatssitzung
Montag, 16.12.2024: Gemeinderatssitzung
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14. |
Anfragen |
Es wurden keine Anfragen in öffentlicher Sitzung gestellt.