Gemeinderatssitzung 03.12.2018 Bericht
Vorstellung des Projekts "Wir sind das Härtsfeld"
Bürgermeister Alfons Jakl informierte über die Entwicklung des Projektes und die finanzielle Beteiligung der Kommunen Nattheim, Neresheim und Dischingen von je 5.000 €/Jahr innerhalb des Projektzeitraums von zwei Jahren bei Gesamtkosten von über 100.000 €.
Die Projektkoordinatorin Daniela Mühlbäck stellte das Theaterprojekt und das kulturelle Netzwerk dazu vor. Das Theater der Stadt Aalen vernetzt zusammen mit anderen Partnern Vereine, Institutionen, Bürgerinnen und Bürger auf dem Härtsfeld miteinander. Dazu gibt es fünf Projekte: ein monatlicher Kulturblog, ein Theaterstück mit Bürgerchor, Tanz und Sandkunst, Betreuung einer Theater-AG bzw. ein theaterpädagogisches Projekt an der Egauschule und in ein musikalisches Projekt.
Letzteres stellte die betreffende Projektleiterin Gerburg Maria Müller vom Künstlernetzwerk New Limes e.V. vor. Ziel ist eine Gemeinschaftsproduktion z.B. für eine „Härtsfeld Symphonie“ mit typischen Klängen vom Härtsfeld mittels eines GeräuschOrchesters oder auch die Gründung einer Brass-Band.
Bis März 2019 werden in der Recherchephase Ideen gesucht, untersucht und geprüft, welche in der folgenden Umsetzungsphase dazu führen sollen, dass etwas Neues geschaffen wird. Dabei wollten die Projektverantwortlichen auch die Gemeinderatsmitglieder zur aktiven Teilnahme motivieren.
Feststellung der Jahresrechnung 2017
Bürgermeister Alfons Jakl berichtete, dass es sich dabei um die letzte kameral erstellte Jahresrechnung handelt, welche ebenfalls letztmalig vom bisherigen Kämmerer Friedrich Kilacsko erstellt wurde. Er dankte ihm nochmals für seinen Einsatz und der Gemeinderat zollte diesem Engagement mit Applaus Respekt.
Bürgermeister Alfons Jakl blickte ganz zufrieden auf das Jahr 2017 zurück, denn eine Kreditaufnahme wurde aufgrund von hohen Steuereinnahmen und Zuweisungen nicht notwendig. Die geplanten Investitionen konnten ergänzt durch eine reduzierte Rücklagenentnahme in Höhe von 823.100,72 € finanziert werden. 2019 sei jedoch mit reduzierten Zuweisungen und höheren Umlagen zu rechnen.
Kämmerer Dirk Schabel erläuterte den Rechenschaftsbericht mit Zahlenmaterial, die Planabweichungen, sowie den Schuldenstand bei der Gemeinde und die Kostenüber- bzw. –unterdeckung beim Nachrichtenblatt und dem Friedhofswesen.
Das Gesamtvolumen des Haushalts betrug11.557.299,18 €. Das sind 1.191.041,11 € weniger als im Vorjahr (-9,34%) und -2.358.343,82 € weniger als im Haushaltsplan veranschlagt, da einige Maßnahmen mangels Zuschüssen nicht durchgeführt werden konnten.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Feststellung der Jahresrechnung wie vorgetragen. Der beim Nachrichtenblatt entstandene Überschuss in Höhe von 8.985,10 € soll in die kommende Kalkulation vorgetragen und in den nächsten Jahren ausgeglichen werden.
Der Fehlbetrag beim Friedhofswesen (2017 betrug der Kostendeckungsgrad 39%, Zielkostendeckungsgrad ist 60%) in Höhe von 90.304,00 € soll nicht ausgeglichen werden.
Feststellung der Bilanz 2017 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Kämmerer Dirk Schabel erläuterte die Bilanz mit einer Bilanzsumme von 4.054.951,26 € und den Bericht über die Jahresrechnung des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2017.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 des Eigebetriebs Wasserversorgung Dischingen; der Jahresverlust in Höhe von 27.383,49 € wird auf die neue Rechnung vorgetragen und mit den bereits vorgetragenen Gewinnen verrechnet.
Dem Betriebsleiter Friedrich Kilacsko wurde einstimmig die Entlastung erteilt.
Feststellung der Bilanz 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
Kämmerer Dirk Schabel erläuterte die Bilanz mit einer Bilanzsumme von 7.169.154,35 € und den Bericht über die Jahresrechnung des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung 2017.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 des Eigebetriebs Abwasserentsorgung Dischingen; der gebührenrechtliche Gewinn in Höhe von 47.240,27 € wird zur Aufnahme in die Gebührenkalkulation 2019 ff den Rückstellungen zugeführt.
Dem Betriebsleiter Friedrich Kilacsko wurde einstimmig die Entlastung erteilt.
Gestaltung der Seniorenfeier in Dischingen
Bürgermeister Alfons Jakl informierte, dass die Gemeindeverwaltung bei den Seniorinnen und Senioren in Dischingen abfragte, ob die bisherige Regelung (Einladung zum Seniorenball) bestehen bleiben soll oder ob eine Neugestaltung der Seniorenfeier analog zu der Neuregelung der Seniorenfeiern in den Teilorten mit Mittagessen und Gutschein in Höhe von 10,00 Euro gewünscht wird.
Die Umfrage wurde zwischenzeitlich durchgeführt, 436 Personen über 65 Jahre wurden befragt. 232 Rückmeldebögen sind nach Fristende eingegangen (=53,2 %).
Davon waren 141 dafür, dass die Seniorenfeier in Dischingen wie bisher traditionell in der Faschingszeit im Rahmen des Seniorenballs stattfindet (=60,8%).
89 Personen sprachen sich aus für eine Neugestaltung der Seniorenfeier außerhalb des Seniorenballs mit einem gemeinsamen Mittagessen, das von der Gemeinde mit 10,00 Euro bezuschusst wird (=38,4%). 2 Personen gaben an, nicht teilzunehmen (=0,8%).
Nachdem eine deutliche Mehrheit der rückmeldenden Personen sich für den Seniorenball ausgesprochen hat, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die Seniorenfeier in Dischingen wie bisher traditionell in der Faschingszeit im Rahmen des Seniorenballs stattfinden soll.
Erweiterung von Mobilfunksendeanlagen
Die Telefónica Germany GmbH & Co. OHG mit Sitz in München -Standort Teltow- hat die Gemeinde darüber informiert, dass die Netze von O² und E-Plus zusammengelegt werden und parallel die Mobilinfrastruktur modernisiert wird. Um die Telekommunikationsinfrastruktur in Dischingen weiter zu verbessern, ist eine Erweiterung der bestehenden Mobilfunkstandorte auf dem Ohrberg in Dischingen und beim Friedhof Schloß Taxis um jeweils eine LTE-Sendeanlage geplant.
Beabsichtigt ist ein Kombinationsmast aus GSM- und LTE-Technik, die Montagehöhe und die Antennenausrichtung bleibt jeweils gleich. Die Erweiterung an den bestehenden Standorten stellt für Telefónica eine optimale Kombination aus funktechnischen Erfordernissen und wirtschaftlichen Überlegungen dar.
Zur Verbesserung des mobilen Internetnetzes und zur Vermeidung zusätzlicher Standorte stimmte der Gemeinderat einstimmig der Erweiterung der bestehenden Mobilfunkstandorte um jeweils eine LTE-Sendeanlage durch die Telefónica Germany GmbH & Co. OHG auf dem Ohrberg in Dischingen und beim Friedhof Schloss Taxis zu.
Einvernehmen zu Bauanträgen
Ortsbaumeister Harald Wörner stellte die Bauvorhaben vor. Der Gemeinderat hat folgenden Bauanträgen einstimmig zugestimmt:
Errichtung eines Wintergartens auf dem Flurstück Nr. 195/3, Eichenweg 28, Ballmertshofen
Anbau einer überdachten Lagerfläche und Errichtung einer Trafostation mit Technikmodul auf dem Flurstück Nr. 988/5, Dossenbergerstraße 45, Dischingen
Neubau Wohnhaus mit angebauter Garage auf dem Flurstück Nr. 205/2, Buchenstraße 3, Ballmertshofen.
Bekanntgaben
Hauptamtsleiterin Evi Saur informierte über die Rechtslage an der Kreuzung Zwinkelweg/Dossenbergerstraße und deren Beurteilung durch die Verkehrsschau. Der Gemeinderat hatte das Anbringen von Haltelinien bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde angeregt, da an dieser Stelle immer wieder gegen die herrschende Rechts-vor-Links-Regelung verstoßen wird.
Eine nochmalige Inaugenscheinnahme der Kreuzung durch die Verkehrsschau hat ergeben, dass weiterhin keine verkehrsrechtlichen Maßnahmen (dazu zählt auch eine Haltelinie) geboten sind. Nachdem sich der Gemeinderat schwer tat mit der Akzeptanz dieser Entscheidung, wurde die Straßenverkehrsbehörde im Auftrag des Gemeinderats schriftlich darum gebeten, diese Verfügung nochmals zu überdenken.
Der Gemeinderat beschloss am 13.11.2018 den Verkauf des Flurstücks Nr. 2504 in Schrezheim an die Anlieger. Es handelt sich dabei um einen früheren Wassergraben, der nicht mehr genutzt und zwischenzeitlich verfüllt wurde.
Weiter entschied der Gemeinderat am 13.11.2018, dass das Flurstück Nr. 956, Fleinheimer Straße 33/35 in Dischingen an die Fa. Heinrich Hebel, Heidenheim zum Zwecke der Wohnbebauung verkauft werden soll.
Bürgermeister Alfons Jakl berichtete, dass die Gemeindeverwaltung erneut einen Ausbildungsplatz für Verwaltungsfachangestellte ausgeschrieben hatte. Mit Zustimmung des Personalrats wurde Frau Jessica Hutter aus Neresheim die Zusage für den Ausbildungsplatz Verwaltungsfachangestellte erteilt.
15 Grundschülerinnen und –schüler aus der Gesamtgemeinde Dischingen besuchen aktuell die Grundschule in Neresheim. Für diesen Ausgleich der Schullasten hat die Stadt Neresheim der Gemeinde Dischingen einen Abgabenbescheid zukommen lassen. Die Gemeinde Dischingen hat an die Stadt Neresheim für jede/n auswärtige/n Grundschüler/in einen Schullastenausgleich in Höhe von 200,00 Euro pro Schuljahr, somit für 2018/2019 insgesamt 3.000 Euro zu bezahlen. Der Gemeinderat bedauerte diese finanzielle Zusatzbelastung; sie hätte dadurch vermieden oder reduziert werden können, wenn Eltern ihre Kinder an der Egauschule Dischingen angemeldet hätten.