Gemeinderatssitzung 15.12.2016

Gemeinderatssitzung am 15.12.2016

 

  • Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017

 

 

Bürgermeister Alfons Jakl informierte, dass der Haushalt ein Volumen von rd. 14 Mio. € habe, davon fast 4 Mio. € im Vermögenshaushalt. Er äußerte Zweifel, ob die vielen Wünsche erfüllt werden können. Es sei eine Rücklagenentnahme geplant, aber noch keine Kreditaufnahme. Nachdem die Gemeinde das Haushaltsjahr 2016 besser abschließen wird als geplant, gab er seiner Hoffnung Ausdruck, dass dies vielleicht auch für 2017 zutreffe.

 

Gemeindekämmerer Friedrich Kilacsko erläuterte anschließend die Eckdaten des Entwurfs bei der Einbringung:

Haushaltsvolumen                                                                         14.354.908 €

Verwaltungshaushalt                                                                     10.435.616 €

Vermögenshaushalt                                                                         3.919.292 €

Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt     1.063.142 €

Rücklagenentnahme                                                                        2.366.112 €

Kreditaufnahme                                                                                               0 €

 

Realsteuerhebesätze:

Grundsteuer A                                                                                              360 v.H.

Grundsteuer B                                                                                              390 v.H.

Gewerbesteuer                                                                                             360 v.H.

Die letzte Erhöhung erfolgte zum 01.01.2011 bei den Grundsteuern und zum 01.01.2009 bei der Gewerbesteuer.

 

Schulden Gemeinde am Jahresbeginn                                        2.000.023 €

Tilgung                                                                                                      83.550 €

Schulden Gemeinde am Jahresende                                           1.916.473 €

das entspricht 440,26 € pro Einwohner/in.

Schulden mit Eigenbetrieben am Jahresende:

EB Wasserversorgung                                                                     2.098.396 €

EB Abwasserentsorgung                                                                 4.321.451 €

Schulden Gesamt                                                                             8.336.320 €; dies entspricht 1.915 € pro Einwohner/in.

 

Eine ausführliche Beratung des Haushalts erfolgt in der Klausurtagung am 09.01.2017.

 

 

  • Einbringung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes WasserversorgungBürgermeister Alfons Jakl berichtete, dass die Vorhaben des Gemeindehaushalts durchschlagen bei den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; hier insbesondere die Wohnumfeldmaßnahmen und die Baugebiete.Die Eckdaten des Entwurfs bei der Einbringung betragen lt. Gemeindekämmerer Friedrich Kilacsko:Erfolgsplan Erträge:                                  696.860 € Aufwendungen:                  666.938 € Jahresüberschuss:             29.922 €Kreditaufnahme:                 566.069 € 

 

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    2. Vermögensplan:                  715.991 €
    3. Planvolumen:                      1.412.851 €
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  • Einbringung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes AbwasserentsorgungGemeindekämmerer Kilacsko kündigte die Eckdaten des Entwurfs bei der Einbringung an:Erfolgsplan Erträge:                                  1.143.250 € Aufwendungen:                  1.143.250 € Jahresüberschuss:                         0 €Kreditaufnahme:                 1.162.370 €Die Gemeinderäte nahmen die vorgenannten Haushalts- bzw. Wirtschaftsplanentwürfe zur Kenntnis. Sie werden diese diskutieren und sich in der Klausurtagung am 09.01.2017 mit Ergänzungen, Änderungen bzw. Streichungen beschäftigen. 

 

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    3. Vermögensplan:                  1.698.240 €
    4. Planvolumen:                      2.841.490 €
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  • Vergabe Jahresakkord 2017 für die Tiefbau- und Installationsarbeiten zur Reparatur und Neuverlegung von Wasserhausanschlussleitungen im Versorgungsgebiet DischingenOrtsbaumeister Harald Wörner berichtete, dass bis zum Zeitpunkt der Angebotseröffnung zwei gültige Angebote für die Tiefbauarbeiten und zwei gültige Angebote für die Installationsarbeiten abgegeben wurden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Tiefbauarbeiten an die günstigste Bieterin, die Firma Scharpf aus Zöschingen mit der Brutto-Angebotssumme von 73.860,94 € zu vergeben.Weiter beschloss der Gemeinderat ebenso einstimmig, die Installationsarbeiten an die günstigste Bieterin, die Firma Ehnle aus Dischingen-Demmingen mit der Brutto-Angebotssumme von 100.167,38 € zu vergeben.Dabei ist noch anzumerken, dass die Vergabesumme bei den Installationsarbeiten nicht dem Gesamtbetrag der tatsächlich vergebenen Aufträge bis zum Jahresende entspricht. Denn dieser ist abhängig von den entstandenen Rohrbrüchen, den beantragten neuen Hausanschlüssen, evtl. kleineren Erschließungsarbeiten sowie Instandsetzungen im Leitungsnetz (z. B. Leitungsauswechslungen, Erneuerungen in Hydrantenschächten). Gleiches gilt bei den Tiefbauarbeiten, deren Kosten sich an der Häufigkeit der anfallenden Rohrbrüche orientieren. 

 

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  • Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für den BauhofDer Bauhof der Gemeinde Dischingen verfügt derzeit über einen bald 12 Jahre alten, multifunktionalen, knickgelenkten Geräteträger der Marke Holder. Bei diesem Fahrzeug waren in letzter Zeit größere und teure Reparaturen wegen Ölverluste an der Antriebseinheit notwendig. Durch die geringe Leistung von 42 PS und der konstruktionsbedingten Ausführung der Kühlanlage kommt es vorwiegend bei den Mäharbeiten zu einer starken Erhitzung und somit zum Stillstand des Fahrzeuges. Durch den langjährigen Einsatz im Winterdienst sind inzwischen auch Rostansätze zu erkennen.   Auf Grund der Vorgaben wurden Angebote von zwei der drei aufgeforderten Händler eingereicht. Neben Neufahrzeugen wurde auch ein Vorführfahrzeug angeboten.  

 

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  2. Der Gemeinderat hat nach ausführlichem Vergleich und einigen Rückfragen einstimmig beschlossen, das Werksvorführgerät des multifunktionalen und knickgelenkten Geräteträgers der Marke Holder mit der Kalinke Mäh- Saugkombination zur Angebotssumme von brutto 95.540,94 Euro anzuschaffen.
  3. Für die Angebotserstellung wurden diverse Eckdaten für das geplante Fahrzeug erstellt. Danach wurden Händler der Marke Holder, Kärcher und Multihog aufgefordert, ein entsprechendes Angebot abzugeben.
  4. Die Mitarbeiter des Bauhofes informierten sich ausgiebig über die neuen Modelle. Nach Abwägung der entsprechenden Vor- und Nachteile fiel das Ergebnis zugunsten der Anschaffung einer Kalinke Mäh- und Saugkombination aus.
  5. Gleichzeitig soll für den weiteren Mäheinsatz ein neues Mähwerk mit Grasaufsammler angeschafft werden, da der jetzige in die Jahre gekommene und ungebremste Aufsammler nicht für den Straßenverkehr zugelassen ist. Da sich weitere Investitionen nicht mehr rentabel darstellen, sollen nun diese Ersatzbeschaffungen erfolgen. Im Haushaltplan 2016 der Gemeinde wurden für die Ersatzbeschaffungen 100.000 Euro eingestellt.
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  • Entwidmung einer Teilfläche des Weges Flst.-Nr. 2505 in Schrezheim

 

 

Bürgermeister Alfons Jakl informierte, dass eine Verkehrsfläche eingezogen werden kann, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist. Mit der Einziehung verliert die Verkehrsfläche die Eigenschaft einer öffentlichen Straße. Die Absicht der Einziehung ist mindestens drei Monate vorher öffentlich bekannt zu machen.

Nun beabsichtige ein Bauherr, auf einer Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 2508 in Schrezheim ein Wohnhaus zu erstellen. Dazu ist es notwendig, sowohl diese Teilfläche von Privat als auch eine Teilfläche des Grundstücks Flst. 2505 (Weg) von der Gemeinde Dischingen zu erwerben. Dadurch kann auch eine direkte Verbindung zu seinem eigenen Grundstück Flst. Nr. 2507 ermöglicht werden. Eine Teilfläche des Weges soll bestehen bleiben, um die Zufahrt zur verbleibenden landwirtschaftlichen Fläche, Flst. 2508, zu erhalten.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass eine Teilfläche des gemeindeeigenen Feldweges Flst. Nr. 2505 auf Gemarkung Dischingen, dem öffentlichen Verkehr entzogen werden soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, das hierfür notwendige Entwidmungsverfahren nach § 7 Straßengesetz BW durchzuführen.

 

 

  • Erneuerung der Ortsdurchfahrt Dischingen im Zuge der L2033; Vergabe der Kanalisations-, Wasserversorgungs- und Straßenbauarbeiten für den 3. Bauabschnitt - Ballmertshofer StraßeBürgermeister Alfons Jakl erinnerte daran, dass das Land Baden-Württemberg und die Gemeinde Dischingen beabsichtigen, die gesamte Ortsdurchfahrt im Zuge der L 2033 auszubauen. Das Gesamtprojekt ist in drei Bauabschnitte aufgeteilt. Nun gilt es, die Arbeiten am längsten und teuersten Bauabschnitt, der Ballmertshofer Straße anzugehen. Er begrüßte dazu den Planer, Ing. Helmut Kolb vom gleichlautenden Ingenieurbüro aus Steinheim. Dieser stellte mittels eingeblendeten Plans die einzelnen Maßnahmen vor, die der Gemeinderat bereits in einer früheren Sitzung beschlossen hatte.So wird u. a. der Abwasserkanal im gesamten Bereich erneuert. In Teilbereichen wird der bestehende Kanal von innen saniert. Zudem wird die Hauptwasserleitung auf der gesamten Länge einschließlich der Hausanschlüsse ausgetauscht. Im Zuge der Maßnahme wird von der EnBW die Stromversorgung von Freileitung auf Erdverkabelung umgestellt. Außerdem werden Leerrohre für die Breitbandversorgung verlegt. Die Straßenbeleuchtung wird erneuert und auf energiesparende LED-Technik umgestellt. Die Fahrbahn und Randeinfassungen werden komplett erneuert.    

 

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    2. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Kanalisations-, Wasserversorgungs- und Straßenbauarbeiten an die günstigste Bieterin, die Firma Scharpf aus Zöschingen, mit der Angebotssumme von brutto 1.153.986,61 € zu vergeben.
    3. Bürgermeister Alfons Jakl war es insbesondere im Hinblick auf die Gewerbebetriebe wichtig, dass die Zufahrt möglichst lange offen gehalten werden kann. Herr Kolb informierte darüber, dass die Baumaßnahme Ballmertshofer Straße in zwei Bauabschnitte aufgeteilt werde, um die Behinderungen für die Anlieger möglichst gering zu halten. Der Schnittpunkt werde bei der „Jungen Pfalz“ an der Abzweigung zum Schützenhaus liegen. Der Durchgangsverkehr werde überörtlich umgeleitet.
    4. Herr Kolb erläuterte das Ausschreibungsergebnis und ging insbesondere auf die Kosten ein, welche als Zusatzleistungen nicht in der Vergabesumme enthalten sind wie z. B. Bepflanzung, Leuchten, Beweissicherung, Vermessung, die Lieferung der Leerrohre oder auch die Innensanierung des Kanals. In einer Kostenaufstellung wurde auch dargestellt, wie sich die Ausgaben auf die Maßnahmeträger Land, Gemeinde und Eigenbetriebe verteilen.
    5. Im Bereich des südlichen Ortsausgangs Richtung Ballmertshofen wird eine Querungshilfe für Fußgänger hergestellt, welche ein sicheres Überqueren der Fahrbahn gewährleistet sowie zwei Bushaltestellen mit Buswendeanlage. Weiter zeigte Herr Kolb die Baumquartiere und Baumscheiben auf, welche zur Gestaltung des Wohnumfeldes und des Fahrbahnquerschnitts hergestellt werden. Die Gehwegflächen werden in Betonpflaster ausgeführt. Die Abgrenzung der einzelnen Nutzungsbereiche erfolgt durch Granitbordsteine.
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  • Einvernehmen zu BauanträgenOrtsbaumeister Harald Wörner erläuterte die Bauvorhaben. Der Gemeinderat beschloss anschließend einstimmig, das baurechtliche Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben zu erteilen:

 

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  • Überdachter Stellplatz auf dem Flurstück Nr. 599, Zur Guldesmühle 12 in Dischingen
  • Nutzungsänderung von Doppelgarage zu Werkstatt und von Carport zu Abstellraum und Fahrzeugprüfstand auf dem Flurstück Nr. 153, Demminger Straße 27 in Eglingen
  • Neubau Garagen mit Abstellraum auf dem Flurstück Nr. 3, Alte Egau 19 in Dischingen
  • Aufstellen einer Werbeanlage auf dem Flurstück Nr. 53, Gemarkung Frickingen Flur Katzenstein
  • Balkonanbau über Hauseingang auf dem Flurstück Nr. 64, Am Schafberg 15, Gemarkung Frickingen Flur Katzenstein
  • Errichtung eines genehmigungsfreien Holzlagers auf dem Flurstück Nr. 643/1, Schlossgartenstr. 50 in Dunstelkingen. 
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  • Bei der Bauvoranfrage bezüglich Wohnhausneubau auf dem Flurstück Nr. 1296/32, Karlstraße/Helfensteinstraße in Dischingen stimmte der Gemeinderat ebenfalls einstimmig der Überschreitung der Baulinie an der südwestlichen Seite zu.
  • Bekanntgaben und AnfragenBürgermeister Alfons Jakl gab bekannt, dass 13 Schüler/innen aus Dischingen die Neresheimer Grundschule im aktuellen Schuljahr 2016/17 besuchen. Die Stadt Neresheim hat der Gemeinde Dischingen dafür im Rahmen des Schullastenausgleichs einen Betrag in Höhe von 2.600,00 Euro in Rechnung gestellt. Iggenhausen 7 Kinder, Eglingen 2 Kinder, Kruggen 1 Kind, Frickingen 2 Kinder, Demmingen 1 Kind.Termine16.01.2017               Besuch der CMT in Stuttgart23.01.2017               Gemeinderatsitzung in Dunstelkingen23.-26.04.2017        Treffen mit Mittelherwigsdorf in Berlin •          Ausbau OD Dischingen 2. Bauabschnitt•          Einweihung Windpark Ohrberg•          Planung für die Sanierung und den Anbau an die Halle Eglingenund zur Förderung angemeldet•          Auftrag für die Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes wurde vergeben.Anschließend erinnerte Bürgermeister Alfons Jakl auch an einige personelle Veränderungen wie den Schulleiterwechsel – Herr Oswald Schmid wurde in den Ruhestand verabschiedet und Frau Heidrun Abele als Nachfolgerin eingesetzt. Herr Harald Saur hat die Nachfolge von Herrn Bernd Pappe als Ortsvorsteher von Dunstelkingen angetreten. Und Herr Dirk Schabel wurde als Nachfolger von Kämmerer Friedrich Kilacsko eingestellt und wird am 01.01.2017 seinen Dienst bei der Gemeinde antreten.Das Gesellige und die Festlichkeiten kamen auch nicht zu kurz und Vereinsjubiläen standen ebenfalls an wie z. B. das•          30-jährige Jubiläum der Landfrauen  

 

  1. Bürgermeister Alfons Jakl bedankte sich beim Gemeinderat für die aktive Mitarbeit sowie die jederzeit sachlichen und fairen Diskussionen. In seinen Dank schloss er auch seine Stellvertreter/in, den Vertreter der Presse und das gesamte Team von Bauhof und Verwaltung ein. Abschließend wünschte er allen ein ruhiges besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2017.
  2. Beim Abwasserzweckverband Härtsfeld sind die Bauarbeiten für die Erweiterung der Gruppenkläranlage Dattenhausen mit dem Neubau einer Faulung vorangetrieben worden, die Fertigstellung erfolgt im nächsten Jahr. Dabei handelt es sich um eine Baumaßnahme mit einem Investitionsvolumen von rd. 3,1 Mio. Euro (Anteil der Gemeinde Dischingen liegt bei ca. 458.000 Euro).
  3. •          25-jährige Jubiläum der Aktion „Sport nach Krebs“.
  4. •          40-jährige Jubiläum des Kneippvereins
  5.  
  6.  
  7. •          Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für die Abt. Eglingen beschlossen
  8. •          Planung Wohnumfeldmaßnahme Oberdorfstraße wurde aktualisiert
  9. •          650 Jahre Marktrecht mit Besuch aus der Partnergemeinde
  10. •          Neubau Hochbehälter Englischer Wald
  11. Weiter warf Bürgermeister Alfons Jakl nochmals einen Blick auf das vergangene Jahr. Es war aus seiner Sicht wieder mal ein Jahr, in dem in der Gemeinde einiges bewegt und so manches Ziel erreicht wurde, das sich die Verwaltung und der Gemeinderat gesteckt hatten. In einer Klausurtagung sowie 13 Gemeinderatssitzungen und einer Sitzung des Technischen Ausschusses wurden die Weichen u. a. für folgende Maßnahmen gestellt:
  12. 27.06.2017               Verabschiedung Handlungskonzept in Gemeinderatsitzung
  13. 08.04.2017               Klausurtagung des Gemeinderates
  14. 19.01.2017               Neujahrsempfang der Gemeinde
  15. 09.01.2017               Klausurtagung Gemeinderat in Demmingen
  16.  
  17. Die Kinder kommen aus folgenden Ortsteilen/Weilern:
  18.  

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