Gemeinderatssitzung 20.12.2021 Bericht
Gemeinderatssitzung am 20.12.2021
- Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022
Bürgermeister Jakl erklärte, dass der Haushalt 2022 geprägt ist von großen Investitionsvorhaben, wobei die Sanierung der Ortsmitte Dischingen (Rathausneubau), die Breitbanderschließung und der Grunderwerb den Einsatz erheblicher Mittel erfordern. Auch investiert die Gemeinde rd. 860.000 € in die Egauschule einschl. Schülerbeförderung, Personal (Schulsekretärin, Hausmeister, Schulsozialarbeit) und ca. 790.000 € in die Kindergärten. Trotz dieser gewaltigen Ausgaben wird auf eine Anhebung der Realsteuerhebesätze verzichtet.
Der Kreistag hat die Absenkung der Kreisumlage auf 32 Punkte (bisher 35,69 %) beschlossen. Die aktuell hohe Steuerkraft hat zur Folge, dass trotz dieser Senkung die Gemeinde noch einen stolzen Betrag von rd. 3,1 Mio. € aufbringen muss, dies sind ca. 680.000 € mehr als im Vorjahr.
Der HH-Entwurf sieht eine Kreditaufnahme von 700.000 € vor. Diese wird nach dem aktuellen Kenntnisstand in dieser Höhe voraussichtlich nicht notwendig werden, da eingeplante Maßnahmen evtl. im Haushaltsjahr nicht umgesetzt werden können.
Gemeindekämmerer Dirk Schabel stellte anschließend die Eckdaten des Entwurfs wie folgt vor:
Ergebnishaushalt (laufende Erträge und Aufwendungen):
Erträge: 10.228.321 €
Aufwendungen: 10.131.837 €
Ergebnis: 96.484 €
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt sieht einen Investitionsbedarf von 9.916.967 € insbesondere für folgende Maßnahmen vor:
Beschaffungen für Bauhof: 106.000 €
Grunderwerb 1.345.000 €
Umsetzung Sirenenförderrichtlinie 175.000 €
Beteiligung an der Sanierung Glockenturm Trugenhofen 100.000 €
Neugestaltung Außenanlagen Kindergarten Frickingen 100.000 €
Räumlichkeiten für Arztpraxis (Restzahlung) 160.000 €
Räumlichkeiten für Ambulante Pflege (Restzahlung) 55.000 €
Sanierung Ortsmitte Dischingen (einschl. Zusch. priv. Baumaßn.) 1.847.000 €
Breitbandverkabelung 1.495.000 €
Erschließung Zwinkelweg / Eisbühl 222.000 €
Erschließung An der Halde / Mühlbergstraße 233.500 €
Ballmertshofen ELR-Maßnahme Heckenweg 113.000 €
Eglinger Straße Demmingen 193.000 €
Dunstelkingen - Erneuerung Ortsdurchfahrt Hofen 229.000 €
Eglingen Erschließung Baugebiet Brühl 367.000 €
Ausbau Feld- und Wirtschaftswege 328.000 €
Radweg Ballmertshofen bis zur bayerischen Grenze 255.000 €
Sanierung Zeltplatz Karlsbrunnen (Restzahlung) 125.000 €
Verpflichtungsermächtigungen:
Für das Haushaltsjahr 2022 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 7.025.986 € vorgesehen:
Neugestaltung Außenanlagen Kindergarten Frickingen 197.500 €
Neubau Rathaus 2.594.000 €
Breitbandverkabelung 2.990.000 €
Erneuerung Ortsdurchfahrt Hofen 916.000 €
Ausbau Feld- und Wirtschaftswege 328.486 €
Bei der Klausurtagung am 05.01.2022 werden dann die einzelnen Positionen erläutert und ausführlich beraten.
- Einbringung des Wirtschaftsplanes 2022 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Kämmerer Dirk Schabel erläuterte, dass zur Vorbereitung auf die ausführliche Beratung in der Klausurtagung am 05.01.2022 der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung dem Gremium vorgestellt wird. Die vorläufigen Eckdaten des Entwurfs betragen:
Ergebnishaushalt
Erträge: 816.636 €
Aufwendungen: 809.174 €
Ergebnis: 7.462 €
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt sieht einen Investitionsbedarf von 1.317.500 € insbesondere mit folgenden Schwerpunkten vor:
Umsetzung Löschwasserkonzept 50.000 €
Dischingen - Erschließung Zwinkelweg / Eisbühl 126.000 €
Dischingen – Erschließung An der Halde / Mühlbergstraße 85.000 €
Dischingen - Am Baumwolf 57.500 €
Demmingen - Eglinger Straße 335.500 €
Demmingen - Verbindungsleitung "Am Dörrberg" 118.000 €
Dunstelkingen - Erneuerung Ortsdurchfahrt Hofen 268.500 €
Eglingen – Erschließung Baugebiet Brühl 174.000 €
Löschwasserleitung Iggenhausen 78.000 €
Weiterhin sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 268.500 € für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Hofen vorgesehen. Zur Finanzierung der veranschlagten Maßnahmen wird ein Kreditbedarf von 850.000 € erforderlich. Eine ausführliche Beratung erfolgt bei der Klausurtagung am 05.01.2022.
- Einbringung des Wirtschaftsplanes 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
Kämmerer Dirk Schabel informierte über den geplanten Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung. Die Eckdaten des Entwurfs betragen:
Ergebnishaushalt
Erträge: 1.209.311 €
Aufwendungen: 1.209.311 €
Ergebnis: 0 €
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt sieht einen Investitionsbedarf von 2.619.801 € mit insbesondere folgenden Schwerpunkten vor:
Dischingen - Erschließung Zwinkelweg / Eisbühl 144.000 €
Dischingen - Erschließung An der Halde / Mühlbergstraße 331.000 €
Dischingen - Kanalsanierung Am Baumwolf 378.000 €
Dischingen - Kanalsanierung Mühlbergstraße 93.000 €
Demmingen - Kanalsanierung Eglinger Straße 239.000 €
Demmingen – Machbarkeitsstudie Anbindung Kläranlage an AZV 30.000 €
Dunstelkingen – Erneuerung Ortsdurchfahrt Hofen 380.500 €
Eglingen – Erschließung Baugebiet Brühl 204.000 €
Fremdwasserkonzeption Frickingen / Katzenstein 50.000 €
Technische Optimierung Regenüberlaufbecken 617.000 €
Weiterhin sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 380.500 € für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Hofen und 246.000 € für die technische Sanierung der Regenüberlaufbecken vorgesehen. Zur Finanzierung der veranschlagten Maßnahmen wird ein Kreditbedarf von 1.100.000 € erforderlich. Eine ausführliche Beratung erfolgt bei der Klausurtagung am 05.01.2022.
- Vergabe der Jahresakkordarbeiten 2022 für die Tiefbau- und Installationsarbeiten zur Reparatur und Neuverlegung von Wasserhausanschlussleitungen im Versorgungsgebiet Dischingen
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Tiefbauarbeiten an die günstigste Bieterin, die Firma Scharpf aus Zöschingen, mit der Brutto-Angebotssumme von 90.809,21 € zu vergeben.
Weiter entschied der Gemeinderat einstimmig, die Installationsarbeiten an die günstigste Bieterin, die Firma Ehnle aus Dischingen-Demmingen, mit der Brutto-Angebotssumme von 117.245,14 € zu vergeben.
Ortsbaumeister Harald Wörner betonte, dass die oben genannte Vergabesumme bei den Installationsarbeiten nicht den Aufwendungen für die kommenden Aufträge bis zum Jahresende entspricht. Diese Kosten sind abhängig von den entstandenen Rohrbrüchen, den beantragten neuen Hausanschlüssen, evtl. kleineren Erschließungsarbeiten sowie Instandsetzungen im Leitungsnetz (z. B. Leitungsauswechslungen, Erneuerungen in Hydrantenschächten). Gleiches gilt bei den Tiefbauarbeiten. Sie sind abhängig von der Häufigkeit der anfallenden Rohrbrüche.
- Festlegung eines Straßennamens im Baugebiet "Eisbühl/Zwinkelweg" in Dischingen
Mit dem Satzungsbeschluss vom 30.07.2021 ist der Bebauungsplan „Eisbühl/Zwinkelweg“ in Dischingen in Kraft getreten. Für den Zufahrtsweg in dieses Baugebiet wurde bislang noch kein Straßenname vergeben.
Auf der gegenüberliegenden Straßenseite gibt es bereits den Keltenweg sowie den Alemannenweg. Somit wäre es sinnvoll, einen Namen aus der frühen Zeitgeschichte zu vergeben. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass der im Baugebiet befindliche Zufahrtsweg die Straßenbezeichnung „Römerweg“ erhält.
- Entwidmung einer Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 35 (In den Hofwiesen) der Gemarkung Frickingen
Der Gemeindeweg Flst. Nr. 35 befindet sich im Wohngebiet „In den Hofwiesen“ in Frickingen. Der Eigentümer des Flurstücks Nr. 127/6 hat Interesse daran, eine Teilfläche von ca. 14 qm des Gemeindeweges Flst. Nr. 35 zu erwerben. Dadurch vergrößert sich die Grundstücksfläche und dem Eigentümer wird die Möglichkeit geschaffen, ein Carport zu errichten.
Im Bebauungsplan „Hofwiesen“ ist diese Fläche mit Parkplätzen und einer Fläche für eine Umformstation gekennzeichnet. Die Parkflächen sind jedoch auf der gegenüberliegenden Seite entstanden und auch die Umformstation ist nie dort errichtet worden.
Der Gemeinderat entschied einstimmig, dass die Teilfläche des gemeindeeigenen Weges Flst. Nr. 35 in Frickingen dem öffentlichen Verkehr entzogen werden soll. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das hierfür notwendige förmliche Entwidmungsverfahren nach § 7 Straßengesetz BW in die Wege zu leiten.
- Einvernehmen zu Bauanträgen
Ortsbaumeister Harald Wörner stellte die Bauvorhaben vor. Der Gemeinderat hat jeweils einstimmig folgenden Bauanträgen zugestimmt bzw. zur Kenntnis genommen und das baurechtliche Einvernehmen erteilt:
- Umnutzung Keller als Einliegerwohnung und Stellplatz auf dem Flurstück Nr. 716/1, Im Stutfeld 2, Ballmertshofen
- Neubau einer Fertigungshalle für Stationsgebäude und Containerbau mit außenliegender Kranbahn auf dem Flurstück Nr. 988/9, Dossenbergerstraße, Dischingen
- Errichtung einer Stützmauer auf dem Flurstück Nr. 205/3, Buchenstr. 5, Ballmertshofen
- Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung auf dem Flurstück Nr. 1296/8, Helfensteinstr. 25, Dischingen
- Verabschiedung von Herrn Gerhard Baum als Ortsvorsteher von Frickingen und von Frau Ulrike Hirschfeld als Gemeinderätin
Herr Gerhard Baum beantragte seine Entlassung als Ortsvorsteher von Frickingen und Frau Ulrike Hirschfeld wünschte ihre Entlassung aus ihrem Ehrenamt als Gemeinderätin. Der Bitte von Herrn Baum kam der Gemeinderat am 21.10.2021 und der von Frau Hirschfeld am 22.11.2021 jeweils einstimmig nach.
Erstmals wurde Gerhard Baum am 01.03.1989 zum Ortsvorsteher von Frickingen und am 22.10.1989 in den Ortschaftsrat von Frickingen gewählt. Er kann erfolgreich auf über 32 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit und 25 Jahre Gemeinderatsmitgliedschaft zurück blicken.
Weiter informierte Bürgermeister Alfons Jakl, dass Frau Hirschfeld erstmals am 13.06.2004 in den Gemeinderat gewählt wurde. Bei der folgenden Wahl am 07.06.2009 wurde sie wiedergewählt. Außerdem zog sie nach einer Pause von 2014 bis 2019 nach der Wahl am 26.05.2019 erneut in das Gremium ein. Sie gehörte dem Gemeinderat somit über 12 Jahre als Mitglied an.
Bürgermeister Alfons Jakl erinnerte in Auszügen, welche bedeutenden Projekte unter der Mitwirkung der beiden verdienten Kommunalpolitiker umgesetzt wurden. In sehr persönlichen Worten dankte Bürgermeister Alfons Jakl sowohl Gerhard Baum als auch Ulrike Hirschfeld für das langjährige herausragende ehrenamtliche Engagement und die gute Zusammenarbeit.
- Bekanntgaben
Anschließend ließ Bürgermeister Alfons Jakl das Jahr kurz Revue passieren. Er schilderte, was die andauernde Corona-Pandemie für Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Leben, auf die Wirtschaft, auf Schulen und Kindergärten, die medizinische Versorgung und auf das Vereinsleben hat. Weiter informierte er über die wichtigsten Projekte, die in diesem Jahr umgesetzt bzw. angestoßen wurden:
Ärztliche Versorgung und ambulante Pflege:
Bezug der neuen Räume in Ärztehaus im Januar 2022 durch die Kath. Sozialstation und die Praxis von Frau Doctor-medic Alina Mitrica. Die Räumlichkeiten wurden durch die Gemeinde erworben; die Kosten liegen bei etwas über 1 Mio. €. Für die Arztpraxis wurde ein Zuschuss aus dem ELR von 134.100 € gewährt.
Rathausneubau:
Geschätzte Kosten ca. 5,5 Mio. €; aus dem Ausgleichstock wurde ein Zuschuss von 845.000 € zugesagt. Weitere Fördermittel werden erwartet aus der Städtebauförderung und dem Klimaschutzprogramm.
Anschluss der Kläranlage Katzenstein an die Gruppenkläranlage des Abwasserzweckverbandes Härtsfeld (AZV):
Es handelt sich dabei um ein Gemeinschaftsprojekt des AZV (Kanal vom RÜB bis Sammler Härtsfeldsee) und der Gemeinde (RÜB und Stauraumkanal); die Gesamtkosten betrugen 2,56 Mio. €; für die Gemeinde betrugen die Kosten 1.414.000 €; dafür erhielt sie einen Zuschuss von 1.060.996 €; ihr Eigenanteil beläuft sich auf 353.004 €.
Radweglückenschluss Ballmertshofen – bayerische Grenze:
Die offizielle Inbetriebnahme erfolgte am 22.06.2021; die Baukosten betrugen rd. 900.000 €. Sie werden der Gemeinde vom Land BW erstattet.
Breitbandausbau:
Die Gesamtkosten für die Umsetzung des Weisse Flecken Programms werden geschätzt auf rd. 4,5 Mio. €; der erwartete Zuschuss vom Bund ist 50% und vom Land weitere 40%. Aktuell läuft die Ausschreibung der Planungsleistungen.
Egauschule Dischingen:
Nahezu 400 Schülerinnen und Schüler lernen in diesem Schuljahr an der Gemeinschaftsschule. Das Grundschulgebäude wurde mit zwei weiteren Räumen ausgebaut für Ganztagesbetreuung; die Kosten einschl. Außengelände betragen rd. 140.000 €; vom Land wurden 67.000 € als Zuschuss zugesagt.
Erschließung von Bauplätzen:
In Dunstelkingen wurde das Baugebiet „Hinter dem Schlossgarten–westlicher Teil“ mit einem Aufwand von ca. 300.000 € erschlossen.
In Dischingen entstehen „An der Halde/Mühlbergstraße“ und im Gebiet „Eisbühl/Zwinkelweg“ zusammen 17 Bauplätze; die Erschließungsmaßnahmen wurden bereits öffentlich ausgeschrieben.
Im Baugebiet „Brühl“ in Eglingen wurde das Bebauungsplanverfahren abgeschlossen, die Erschließung erfolgt 2022.
Straßenbaumaßnahmen:
Im Rahmen des Förderprogramms „Modernisierung ländlicher Wege“ konnten in diesem Jahr Feldwege im Bereich „Dischingen-Nord“ saniert werden. Die Kosten hierfür lagen bei rd. 226.000 €. Der Zuschuss des Landes beläuft sich auf ca. 90.000 €.
In Demmingen steht der Ausbau der Eglinger Straße an. Es handelt sich hierbei um ein gemeinsames Projekt der Gemeinde und dem Landkreis Heidenheim. Die Bauarbeiten sind bereits vergeben. Der Baubeginn wurde wegen den Witterungsverhältnissen einvernehmlich auf das Jahr 2022 verschoben. Im Zuge dieser Maßnahme soll auch eine Trinkwasserleitung von Demmingen „Am Dörrberg“ nach Wagenhofen verlegt werden. Dadurch sollen verschiedene Missstände im Trinkwasserversorgungsnetz von Wagenhofen beseitigt werden. Der Kostenanteil der Gemeinde an den gesamten Maßnahmen (Straßenbau, Kanal, Wasser) beläuft sich auf rd. 790.000 €. Die Gemeinde erwartet hierfür Zuschüsse aus der Fachförderung Wasserwirtschaft und dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in Höhe von 248.900 €.
Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Hofen wurden die Planungen abgeschlossen und die möglichen Förderanträge gestellt. Neben den Straßenbauarbeiten sind u.a. Kanal-, Wasserversorgungs- und Breitbandmaßnahmen notwendig. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich bei ca. 1,4 Mio. € liegen.
Freiwillige Feuerwehr:
Mit der Anschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Abteilungen Demmingen und Dunstelkingen werden die Fahrzeugbeschaffungen nach der Feuerwehrkonzeption zum Abschluss gebracht.
Im Feuerwehrmagazin Eglingen wurde die Heizung erneuert (Kosten: 11.500 €). Die Maßnahmen zum Anbau von Mannschaftsumkleideräumen in Containerbauweise sind derzeit am Laufen und sollen im Frühjahr 2022 zum Abschluss gebracht werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 40.000 €.
Die Planungen für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Abteilung Dischingen werden vorangetrieben. Hierfür muss noch der notwendige Grunderwerb vollständig zum Abschluss gebracht werden. Über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet – In den Wannen II“ (westlich der Fa. Riffel) werden die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer Baugenehmigung geschaffen.
Turnhalle Dunstelkingen
In der Turnhalle Dunstelkingen wurden in diesem Jahr die WC- und Duschanlagen grundlegend saniert. Hierfür fielen Kosten von rd. 85.000 € an.
Touristische Maßnahmen
Der Zeltplatz beim Karlsbrunnen in Trugenhofen wird derzeit renoviert und modernisiert. Unter anderem soll ein Duschgebäude mit Rollstuhlfahrer-WC entstehen. Die gesamten Maßnahmen verursachen Kosten von etwa 188.000 €.
Die Gemeinde erhält hierfür einen Zuschuss aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2020 in Höhe von 84.500 €.
Der Wasserverband Egau baut derzeit den Kiosk am Härtsfeldsee zur Ausflugsgaststätte aus. Die Fertigstellung ist für April 2022 geplant.
Die Gaststätte wurde bereits an Frau Andrea Stritzelberger verpachtet.
Weiter dankte Bürgermeister Alfons Jakl sowohl dem Gemeinderat und seinen Stellvertretern als auch Verwaltung, Bauhof und den weiteren Beschäftigten für die gute Zusammenarbeit.
Diesen Dank erwiderte der stellvertretende Bürgermeister Anton Scherer im Namen des gesamten Gemeinderates.
Termine:
05.01.2022 Klausurtagung Gemeinderat, Egauhalle
17.01.2022 Besuch CMT - abgesagt
24.01.2022 Gemeinderatssitzung