Gemeinderatssitzung 27.02.2023 Bericht

Gemeinderatssitzung am 27.02.2023

 

1.

Bekanntgabe Ergebnisse Verkehrsschau 17.11.2022

 

Hauptamtsleiterin Evi Saur erläuterte, dass die Verkehrsschau sich vorbeugend um die Überprüfung des Zustands und der Sichtbarkeit der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie die Beseitigung möglicher Gefahren im öffentlichen Verkehrsraum kümmert.

Sie informierte auch darüber, dass die anordnende Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt Heidenheim aus rechtlichen Gründen verschiedene Punkte in Ballmertshofen, Dischingen und Trugenhofen ablehnte, im Rahmen der Verkehrsschau zu behandeln. Weiter stellte sie die Ergebnisse vom 17.11.2022 und die von der Gemeinde umzusetzenden Maßnahmen vor. Diese wurden teilweise vom Gemeinderat kritisch hinterfragt, alternative Vorschläge gemacht und nach der Möglichkeit eines innerörtlichen Verkehrskonzepts gefragt.

 

 

2.

Spendenannahmen

 

Spenden, die zwischen dem 18.12.2022 und dem 20.02.2023 in Höhe von insgesamt 800,00 € eingegangen sind, wurden vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Die Gemeinde dankt allen Spenderinnen und Spendern herzlich für ihr Engagement.

 

Datum

Spender/in

Beschreibung

Betrag in Euro

19.12.2022

Dr. Martin Ruf,
Heidenheimer Str. 8, 73450 Neresheim

Spende für den Kindergarten Frickingen

500,00

29.12.2022

Heizung Sanitär Aufheimer GmbH u. Co. KG, Dossenberger Straße 32, 89561 Dischingen

Spende für den Kindergarten Frickingen

300,00

 

 

3.

Einvernehmen zu Bauanträgen

 

Ortsbaumeister Harald Wörner stellte die Bauvorhaben vor. Der Gemeinderat hat einstimmig folgendem Bauanträge zugestimmt bzw. diese zur Kenntnis genommen und das baurechtliche Einvernehmen erteilt:

 

  • Neubau Carport für Wohnmobil auf dem Flurstück Nr. 299/3, Taxisstraße 21, Trugenhofen
  • Errichtung Carport auf dem Flurstück Nr. 191, Jungbauernstr. 13, Dischingen
  • Neubau Wohnhaus mit 8 Wohneinheiten auf dem Flurstück Nr. 205, zukünftig Flurstück Nr. 928/2 und 928/1, An der Halde 13, Dischingen

 

 

4.

Bekanntgaben

 

Verkaufserlös alter MTW Dunstelkingen

Bürgermeister Dirk Schabel gab bekannt, dass der ausgemusterte Mannschaftstransportwagen (MTW) der Feuerwehr Abteilung Dunstelkingen von zwei Feuerwehrkameraden gemeinsam zum Preis von 3.500 € erworben wurde.

 

Bekanntgabe Aufnahme Kirchenaustritte in Statistische Daten

Weiter informierte er, dass die Zahl der Kirchenaustritte im Rahmen der statistischen Daten im Nachrichtenblatt veröffentlicht werden soll; ab 2023 sogar getrennt nach den Konfessionen. So ist in den vergangenen Jahren und insbesondere im Vorjahr 2022 eine deutliche Steigerung der Zahl der Kirchenaustritte feststellbar.

 

 

Jahr

Anzahl

2017

11

2018

26

2019

33

2020

29

2021

24

2022

53

 

 

Bekanntgabe Termine

27.03.2023:        Gemeinderatssitzung (ev. Sporthalle Eglingen)

24.04.2023:        Gemeinderatssitzung

15.05.2023:        Gemeinderatssitzung

12.06.2023:        Gemeinderatssitzung

03.07.2023:        Gemeinderatssitzung

24.07.2023:        Gemeinderatssitzung

31.03.2023:        Gesamtwehrversammlung FFW Dischingen (19:30 Bürgerhaus Frickingen)

  1. / 07.05.2023 Heimattage Biberach – Baden-Württembergtag mit Gewerbeschau

 

 

5.

Anfragen

 

Ein Gemeinderat erkundigte sich nach den Stand der Sponsorensuche für die Heimattage 2024, welche auf dem Härtsfeld stattfinden werden. Hintergrund der Anfrage war, dass die Gemeinde angesichts der finanziellen Situation darauf achten müsse, dass über den bereits festgelegten Betrag keine Nachschusspflicht für die Gemeinde entsteht. Bürgermeister Dirk Schabel erläuterte kurz das Finanzierungsmodell, wonach 200.000 € vom Land zugesagt wurden, die drei Gemeinden Nattheim, Neresheim und Dischingen ebenfalls zusammen 200.000 € aufbringen müssen und Sponsorengelder ebenfalls in Höhe von 200.000 € einzuwerben wären. Im Rahmen von seinen Antrittsbesuchen hat der Bürgermeister bereits einige mündliche Zusagen erhalten. Vor dem Abschluss von Sponsorenverträgen ist die Gründung der Heimattage-GmbH als Trägerin erforderlich. Bürgermeister Dirk Schabel hat berichtet, dass er bereits im Rahmen der vergangenen monatlichen Jour-Fixe-Termine auf eine regelmäßige Kostenkontrolle bzw. Budgetplanung hingewiesen hat.

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